BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kreisverband Marburg-Biedenkopf

Zum OP-Artikel „Reinfried Pohls Einfluss auf die Stadt“

 

Sehr geehrter Herr Conrad,

in der heutigen Ausgabe der OP schreiben Sie zum Thema „Reinfried Pohls Einfluss auf die Stadt“. Ich möchte durch ein paar Konkretisierungen etwaigen Fehlinterpretationen durch die Leserschaft entgegenwirken:

In dem Artikel wird aufgrund der 4 Millionen Spende von Herrn Pohl an die Stadt Marburg von Verstimmungen in der Koalition berichtet. Der Grund für die Verstimmung war, dass die Grünen die mangelnde Transparenz in der Annahme und dem Verwendungszweck der Spende durch den Oberbürgermeister Vaupel beklagten. Während der Vorsitzende des Haupt-und Finanzausschusses Roger Pfalz von der CDU von Anfang an mit einbezogen wurde, erfuhr es der grüne Bürgermeister Kahle bzw. der Koalitionspartner erst Wochen später. Zudem hat es etliche Wochen gebraucht, um den Namen des Spenders  der Viermillionenspende in der Öffentlichkeit  bekanntzugeben.

In einem Passus gehen Sie auf die Spenden an die Marburger Parteien ein. Ihre Kollegin Anna Ntemiris hat im Januar 2011 eine Abfrage an alle Marburger Parteien gestartet, mit der Fragestellung wie die Parteien ihren Kommunalwahlkampf finanzieren? Es wurden Fragen u. a.  zu Spenden und Höhe der Spenden gestellt.

Die Grünen haben damals erklärt, dass sie ein Spendenangebot von Reinfried Pohl zu Finanzierung des Oberbürgermeisterwahlkampfs bzw. des Kommunalwahlkampfs in Höhe von 10.000 € definitiv zurückgewiesen haben. Die anderen Parteien wie CDU und SPD haben dies nach meinem Kenntnisstand nicht getan.

Ich bitte Sie, dies richtigzustellen.

Freundliche Grüße

gez. Dietmar Göttling

Fraktionsvorsitzender

 



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