GroKo im Kreistag spielt unfair

SPD und CDU ignorieren die größte Oppositionspartei bei der Wahl zum HFA-Vorsitz und bei der Reihenfolge des stellvertretenden Kreistagsvorsitzes

Die GRÜNEN im Kreistag Marburg-Biedenkopf kritisieren das Verhalten von SPD und CDU bei zwei wichtigen Personalentscheidungen. Am Montag (28. Juni) hatten im Haupt- und Finanzausschuss (HFA) die Vertreter:innen der beiden Koalitionsfraktionen Werner Hesse (SPD) zum Vorsitzenden und Werner Waßmuth (CDU) zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Das widerspricht nach Auffassung der grünen Fraktion dem zwar ungeschriebenen, aber guten Brauch, der größten Oppositionsfraktion im Kreistag die Leitung des wichtigen Ausschusses zu übertragen.

Weiterhin müssen die GRÜNEN zur Kenntnis nehmen, dass ihre Kandidatin Nadine Bernshausen die letzte der drei Stellvertretungen des Kreistagsvorsitzenden inne haben wird. Ein Antrag der Fraktion, Bernhausen bei der Festlegung der Reihenfolge auf Platz eins zu berücksichtigen, wurde bei der Kreistagssitzung am Freitag (02. Juli) mit den Stimmen von SPD und CDU abgelehnt.

Beide Vorgänge konterkarieren, was Konsens im Kreistag zu sein schien. „Bei der konstituierenden Sitzung gab es noch flammende Appelle für ein besseres Miteinander und einen fairen Umgang. Es ist bedauerlich, dass SPD und CDU bereits nach wenigen Wochen sich an ihre eigenen Ankündigungen nicht mehr gebunden fühlen“, sagt Stephanie Theiss, Sprecherin der grünen Kreistagsfraktion. „Die GroKo hat ihre Leute durchgedrückt“, ergänzt Sprecher Michael Meinel. „Man hält offenbar nichts von der Gepflogenheit, den HFA an die Opposition zu geben – ein Verfahren, das in der Stadt Marburg, anderen Landkreisen, im Land und im Bund Usus ist.“ Meinel war bei der Wahl zum Vorsitzenden des HFA angetreten, unterlag aber bereits im ersten Wahlgang.

Die Fraktion wünscht sich nun ein Umdenken auf Seiten der Koalition. Eine Gelegenheit, den offensichtlichen Trend umzukehren, haben SPD und CDU gleich nach der Sommerpause: Bei der Besetzung der weiteren Ausschussvorsitze wird sich zeigen, inwieweit die Opposition berücksichtigt wird – oder ob Fairness für die GroKo doch nur ein Wort ist.

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