BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

30.11.17 –

Der Rückblick zu den Sondierungsgesprächen verlief sehr sachlich, "es war sehr anstrengend und manches mal auch sehr persönlich". Die Grünen hätten sich gerne mehr gewünscht, man ist aber schmerzlich viele Kompromisse eingegangen. Man hätte viele "erste Schritte" erreichen können, z.B. den Kohleausstieg. Der Ausstieg der FDP war ein "taktisches Manöver". Die Grünen können jetzt leider erst mal nur abwarten, wie sich die Konstellation ergibt, bleiben aber Gesprächsbereit. Wenn sie endgültig nicht an einer Regierungsbildung beteiligt sind, besteht die berechtigte Angst, das sich in den nächsten vier Jahren, in vielen Themen, nichts tun wird, wie z.B. beim Klimaschutz. Der Gastredner Prof. Dr. Dr. h.c. H. J. Schellenhuber machte deutlich, wie wichtig es ist sofort aus der Kohle auszusteigen. Als wichtige Idee für die Politik, hat er auch vorgeschlagen den "Nansen-Pass", wieder einzuführen, für Klimaflüchtlinge und Landlose. Die Grünen werden weiter kämpfen, Fehlschläge wie die Vernichtung des Hambacher Forstes und die Erlaubnis des Glyphosateinsatzes für weitere fünf Jahre, sind nicht weiter hinnehmbar.