13.05.24 – von Merle Pinnau –

Am Sonntag (5. Mai) fand eine Kundgebung zur Europäischen Union (EU) auf dem Marktplatz in Marburg statt. Diese wurde von Pulse of Europe (PoE) im Rahmen der Europawahl am 9. Juni organisiert. Angela Dorn vertrat die GRÜNEN bei dieser Veranstaltung und setzte sich in ihren Redebeiträgen für eine starke Europäische Union ein.

Angela Dorns Statement zur EU

Die anwesenden Politiker*innen der demokratischen Parteien hatten je fünf Minuten Zeit, um ein Statement zum Thema Europa abzugeben. Angela Dorn startete ihre Rede mit einem großen Dankeschön an Pulse of Europe dafür, dass sich die unabhängige Bürgerinitiative für die EU und die Verteidigung ihre Werte einsetze. Direkt im Anschluss stellte die GRÜNEN-Politikerin dar, wie wichtig dies sei, da die EU zurzeit sowohl von innen, als auch von außen bedroht werde. Von innen gehe die Gefahr von Feinden der Demokratie aus, während die neue geopolitische Lage, welche maßgeblich durch den Angriffskrieg Russlands in der Ukraine geprägt sei, gleichzeitig Druck von außen ausübe.

Die Landtagsabgeordnete aus Marburg setzte dieser Gefahrenlage allerdings kurz darauf hoffnungsvolle Töne entgegen. Sie erinnerte an die EU-Osterweiterung vor ziemlich genau 20 Jahren. Am 01.05.2004 traten mit Estland, Lettland, Litauen, Polen, der Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn acht neue Länder der EU bei. Trotz der Bilder großen Jubels, die anlässlich des Jubiläums dieser Tage in den Medien gezeigt würden, war die allgemeine Stimmung innerhalb Deutschlands damals eher negativ. Circa 70 Prozent der deutschen Bevölkerung seien damals aus Angst vor billigen Arbeitskräften und einer wirtschaftlichen Destabilisierung gegen die Erweiterung gewesen. "In der Realität ist jedoch das Gegenteil eingetroffen: Die Ost-Erweiterung war für die gesamte EU ein ökonomischer Erfolg." Dennoch verlaufe nicht alles reibungslos innerhalb der EU. In Polen ließen sich die Gefahren einer anti-rechtsstaatlichen Regierung (PiS-Regierung) erkennen. Angela Dorn betont jedoch, dass ihr gerade Polen trotzdem Hoffnung für die Zukunft gebe, da sich dort zeige, dass sich etwas verändern lasse, wenn Pro-Europäer*innen ihre Stimme erheben und zur Wahl gehen würden.

Auch in Deutschland habe man dieses Jahr im Februar gesehen, dass die Mehrheit der Bevölkerung hierzulande demokratisch geprägt sei, als tausende Menschen im Zuge der #wirsindmehr-Demonstrationen gegen Rechtsextremismus auf die Straße gingen. Diese Demos hätten zwar nicht direkt etwas mit der EU zu tun, würden allerdings trotzdem die Werte der Europäischen Union verteidigen. Zum Abschluss ihres kurzen Statements rief Dorn noch einmal dazu auf am 9. Juni wählen zu gehen.

Fragen aus dem Publikum

Die Kundgebung bestand allerdings nicht nur aus Statements der Politiker*innen, sondern bot anwesenden Bürger*innen auch die Möglichkeit Fragen zu stellen. So sprach die Landtagsabgeordnete beispielsweise auch über die deutsche und europäische Sozialpolitik und stellte sich der Frage, weshalb sie das GEAS-Abkommen (Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems) verteidige. Dorn antwortete, sie unterstütze durchaus nicht alle Maßnahmen, die verabschiedet wurden. Persönlich hätte sie sich gewünscht, dass es nicht die Möglichkeit gäbe, dass sich Mitgliedstaaten aus der Verantwortung Geflüchtete aufzunehmen, rauskaufen könnten, gleichzeitig sei das GEAS-Abkommen jedoch besser als keine Einigung erzielt zu haben.