Angela Dorn diskutiert mit Bürger*innen über Europa

29.04.24 –

Am vergangenen Sonntag (28. April 2024) fand die Europa-Matinee im TTZ in Marburg statt. Bei dieser Veranstaltung hatten Bürger*innen die Möglichkeit, Vertreter*innen der GRÜNEN, SPD, Linken, CDU, FDP und Volt zwei Stunden lang Fragen zu verschiedenen Themen zu stellen und mit ihnen zu diskutieren.

Veranstaltung gliederte sich in fünf Themenkomplexe

Die Veranstaltung wurde von Pulse of Europe (PoE) organisiert. Die unabhängige Bürgerinitiative setzt sich für eine starke Europäische Union (EU) ein und leistet Aufklärungsarbeit zu den Erfolgen und Möglichkeiten der EU. Der Fokus der Europa-Matinee lag auf der Zukunft der EU. Das Überthema lautete: Wie positionieren sich die Kandidat*innen zur Weiterentwicklung der EU? Während der Veranstaltung wurde diese große Frage auf fünf verschiedene Themenbereiche heruntergebrochen. Alle Vertreter*innen hatten je 15 Minuten Zeit, sich den Fragen und Anregungen der Bürger*innen zu stellen und mit ihnen über die vorgegebenen Themen ins Gespräch zu kommen. Nach Ablauf der Zeit ertönte ein Gong und die Kandidat*innen wechselten den Tisch und somit auch das Thema.

Angela Dorn startete die Veranstaltung mit dem Thema Umgang mit künftigen internationalen Krisen. Schnell wurde hier klar, dass die Krisen, die in Zukunft auf die EU und uns zukommen werden und auch die Krisen, in denen wir schon stecken, vielfältig und komplex sind. Unter den Bürger*innen und der Landtagsabgeordneten aus Marburg herrschte Einigkeit darüber, dass die Klimakrise auch zukünftig weiter ein großes Problem sein werde, welches angegangen werden müsse, aber auch militärische Fragen uns vor weitere Herausforderungen stellen würden. Kurz darauf wurde es noch etwas konkreter, als über die Gefahr des Rechtspopulismus und der AfD gesprochen wurde und deren Nutzung sozialer Medien (insbesondere TikTok). Schnell wurde von einem Bürger ein TikTok-Verbot ins Spiel gebracht, was einige der anderen Bürger*innen am Tisch begrüßten.

Angela Dorn: Wichtig ist, zur Europawahl zu gehen

Am zweiten Tisch wurde das Thema Social Media direkt wieder aufgegriffen, nämlich bei der Frage nach einer Strategie zur Erhöhung der Wahlbeteiligung für die Europawahl. Auch hier war TikTok ein zentraler Punkt in der Debatte. Angela Dorn erklärte, dass sie selbst noch nicht auf TikTok sei und die Dynamik, die durch diese Plattform entstünde, kritisch sehe. Allerdings müssten die GRÜNEN zukünftig trotzdem mehr Präsenz auf dieser Plattform zeigen. Unabhängig davon betonte die europapolitische Sprecherin der grünen Fraktion im hessischen Landtag, dass es wichtig sei, dass die Menschen zur Wahl gingen. Persönlich werbe sie meist gar nicht dafür, dass die Menschen die GRÜNEN wählen sollten, sondern viel mehr dafür, dass sie überhaupt ihre Stimme für eine demokratische Partei abgeben würden.

Um die Wichtigkeit dieses Punktes zu unterstreichen nannte sie Polen als Beispiel. Obwohl bei Umfragen die Menschen dort überwiegend pro-europäisch eingestellt waren, wählten sie mit der PiS-Partei viele Jahre eine anti-europäische Regierung. Bei der letzten Regierungswahl im Oktober 2023 wendete sich das Blatt allerdings und dies, so Dorn, habe nicht daran gelegen, dass plötzlich so viele Pol*innen ihre Meinung geändert hätten, sondern an der hohen Wahlbeteiligung. Daran könne man sehen, wie wichtig es sei, dass Menschen zu Wahl gingen.

Hitzig geht es beim Thema GEAS zu

Der nächste Schwerpunkt wurde auf das neue Asylverfahren der EU gesetzt. Hier kam es zum ersten Mal zu einer etwas hitzigeren Debatte, was wohl auch daran lag, dass abgesehen von Angela Dorn auch noch zwei Vertreter*innen von Volt mit am Tisch saßen. Die beiden äußerten offen Kritik an der neuen Verordnung, allerdings ohne (trotz mehrfacher Nachfrage) einen konkreten Alternativvorschlag zu unterbreiten. Angela Dorn hingegen verteidigte das neue Asylverfahren insofern, dass sie zwar eingestand, auch nicht völlig zufrieden mit diesem zu sein, es sich hierbei allerdings um den bestmöglichen gemeinsamen Nenner handle und dieser Kompromiss deutlich besser sei, als weiterhin keine eindeutige und gemeinsame Einigung zu haben.

An den letzten beiden Tischen wurden die Themen ‚EU-feindliche Tendenzen bekämpfen‘ und ‚die Weiterentwicklung der EU‘ besprochen. Auch hier war die AfD, sowie Social Media und TikTok wieder ein großer Bestandteil der Debatte. Es ging allerdings auch um Reformen innerhalb der EU und die Erweiterung dieser. Angela Dorn verwies darauf, dass es nicht nur Länder wie Ungarn und Polen seien, die häufig Abstimmungen blockierten, sondern auch Deutschland häufig nicht zustimme. Wörtlich sagte sie: "Es ist peinlich, wie oft wir uns enthalten." Ein Bürger stellte außerdem die Frage in den Raum, ob es wichtiger sei, langjährige Beitrittskandidaten, wie beispielsweise Bosnien und Herzegowina in die EU aufzunehmen oder ob zuerst eine Veränderung des Entscheidungsverfahren nötig sei.

Angela Dorn: Kompromisse müssen gesucht und gefunden werden

Zum Abschluss gab es noch eine kurze Fragerunde mit allen Vertreter*innen der anwesenden Parteien. Hier konnten die Bürger*innen noch einmal Fragen stellen, die in den vorherigen anderthalb Stunden zu kurz gekommen waren. Angela Dorn äußerte Respekt gegenüber Emanuel Macron als Antwort auf die Frage, wie sie seine Europa-Rede vom 25. April bewerte. Weiter sagte sie mit Bezugnahme auf vorangegangene Kritik an der Rede durch die Europawahlkandidatin der Linken, Desiree Becker, dass wir in einem Staatengebilde leben würden, welches auf Kompromissen beruhe und es aufgrund dessen unglaublich wichtig sei, diese Kompromisse immer wieder zu suchen und zu finden. Sie unterstrich diese Aussage erneut mit einem Verweis auf den anti-europäischen und anti-rechtsstaatlichen Kurs Ungarns und der PiS-Regierung in Polen. Gleichzeitig verwies sie allerdings auch darauf, dass wir Demokratie in Deutschland „nach dem größten Zivilisationsbruch in der Geschichte zurückgeschenkt bekommen“ hätten und dies ein großartiges Geschenk gewesen sei. Zum Schluss verknüpfte sie diese Aussage noch mit der Botschaft, dass Europa ein großes Friedensprojekt sei.

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