01.10.2009 - Koalitionsbeschlüsse

 

Grüne mahnen Marburger SPD zur Einhaltung der Koalitionsbeschlüsse

Der Grüne Fraktionsvorsitzende Dietmar Göttling begrüßt die klare Aussage von Oberbürgermeister Egon Vaupel zur Weiterentwicklung der Marburger Altenhilfe. Die Grünen sehen damit die von der rot-grünen Koalition getroffene Entscheidung für eine moderne Altenpolitik und den Bau eines 40-Bettenhauses in der Sudetenstrasse bestätigt. Die Marburger Grünen haben immer deutlich gemacht, dass sie mit der rot-grünen Koalitionsmehrheit dafür sorgen wollen, dem Wunsch der Betroffenen entsprechend, kleine wohnortnahe stationäre Einrichtungen von höchstens 40 Betten mit der Marburger Altenhilfe zu realisieren. Es könnten dadurch altenpolitische Akzente gesetzt werden, die sich von großen Bettenburgen und dem, was jeder Privatanbieter kann, unterscheiden.

Weil die SPD zwei mal 80 Betten-Häuser bauen wollte, sei deshalb ein Kompromiss ausgehandelt worden, der zu dem Koalitionsbeschluss geführt habe, neben einem Heim in Cölbe mit 80 Betten in der Sudetenstraße ein Haus mit 40 Betten in 4 Wohngruppen zu errichten und weitere 40 Plätze in kleineren „Satelliten-Einrichtungen" in anderen Stadtteilen. Was die Grünen allerdings verwundert sind Stimmen aus der SPD, die behaupten, dieser Kompromiss und die Aussage von OB Vaupel hätten keine Gültigkeit.

Darüber hinaus ließen Teile der SPD-Fraktion erkennen, dass sie auch den Koalitionsbeschluss zur Windkraft nicht einhalten wolle. Bei diesem Beschluss sei es ausschließlich darum gegangen, den Standort Lahnberge nicht von vornherein als potentiellen Windkraftstandort auszuschließen und ihn deshalb im Raumordnungsplan des Regierungspräsidiums als Vorrangfläche anzumelden. Dies sei die Grundlage dafür, dass mit den betroffenen Stadtteilen und ihren Bewohnern alle Vor- und Nachteile von Windkraftanlagen gründlich abgewogen werden könnten.

Beide Entscheidungen zum Altenheim wie zur Windkraft würden derzeit von Teilen der SPD offenbar infrage gestellt, ein für die Grünen nicht tolerierbares und gleichzeitig nicht nachvollziehbares Verhalten des Koalitionspartners. Eine Verweigerung der gemeinsamen Beschlüsse durch die SPD habe nach Auffassung der Grünen gravierende Folgen, weil damit die Fortsetzung der seit 1997 bestehende rot-grüne Koalition und ihre für Marburg hervorragende Arbeit infrage gestellt werde.

 

Leben mit Kindern in Marburg

Die rot- grüne Koalition in Marburg hat einen ihrer Schwerpunkte darin gesetzt, das Leben mit Kindern in Marburg noch angenehmer, leichter und attraktiver zu machen. Hierfür werden jährlich weit über 13 Millionen Euro in den Haushalt eingestellt.

Um dieses Angebot für Familien mit Kindern noch transparenter zu machen, hat die Fraktion der Grünen nun einen Antrag ins Verfahren gebracht die städtische Homepage um die Kategorie „Leben mit Kindern“ zu erweitern.

Dadurch sollen Familien, die bereits in Marburg leben, sich über das städtische Kinderbetreuungsangebot besser und zielgerichteter informieren können. Auch die verschiedenen Möglichkeiten der Freizeitgestaltung, wie Sport- Schwimm- und Spielmöglichkeiten, sowie Hinweise auf Kulturanbieter sollen leichter zu finden sein. Dabei sollen insbesondere Ermäßigungen für Menschen mit Kindern und kostenlose Angebote hervorgehoben werden.

Familien, die überlegen nach Marburg zu ziehen, sollen sich übersichtlich und umfassend ein Bild vom Leben mit Kindern in unserer Stadt machen können, damit es ihnen noch leichter fällt, sich für eine Zukunft in Marburg zu entscheiden.

 

Kirsten Fritz

Wolfram Schäfer