07.05.21 –

Sozialdemokraten erteilen ambitioniertem Klimaschutz eine Absage

Die SPD hat die Sondierungsgespräche im Kreis für beendet erklärt und sich dafür entschieden, die Große Koalition mit der CDU für weitere 5 Jahre fortzusetzen.

„Aus Sicht aller, die endlich einen ambitionierten Klimaschutz umsetzen wollen, ist dies ein fatales Signal. Dass nun von der SPD der bequeme Weg zurück in die GroKo gewählt wird, statt sich mit einer progressiven Koalition den großen Aufgaben unserer Zeit zu stellen, ist bedauerlich“, sagt Stephanie Theiss, Co-Fraktionsvorsitzende der Kreisgrünen und verweist darauf, dass es  Alternativen zur ewigen Großen Koalition gegeben hätte.

Die Grünen in Marburg-Biedenkopf haben seit der Kommunalwahl mit allen demokratischen Parteien über Bündnisse für eine sozial-ökologische Politik gesprochen. Die Gespräche verliefen konstruktiv und freundlich. Dabei haben alle Parteien mehrfach versichert, mehr für den Klimaschutz in all seinen Facetten tun zu wollen. Inhaltlich am nächsten standen den Grünen dabei Klimaliste und Linke. Neben der SPD zeigten aber auch CDU und Freie Wähler sowie die FDP Verhandlungsbereitschaft.

„Leider will die SPD ein bequemes “Weiter so” im Landkreis“, sagt Michael Meinel, Co-Fraktionsvorsitzender und fährt fort: „Eine echte Klimakoalition mit der Klimaliste oder eine linke sozial-ökologische Koalition mit der LINKEN hätte eine Mehrheit gehabt. Die Bereitschaft weitere Verhandlungen aufzunehmen, wurde von allen mehrfach signalisiert“.

Für die Oppositionsarbeit sieht sich die Kreistagsfraktion der Grünen gut gewappnet. „Wir wären bereit gewesen Verantwortung in einer Regierungskoalition zu übernehmen,“ sagt Theiss. „Wir werden in den kommenden Jahren die Inhalte unseres Wahlprogramms konsequent in die Kreistagsarbeit einbringen. Dass die GroKo keinen Klimaschutz kann, zeigt sowohl das Karlsruher Urteil als auch die wenig überzeugenden Reaktionen darauf auf Bundesebene“, so Theiss abschließend.